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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 31.12.2022)

1. Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
ELCON Testprobes UG (haftungsbeschränkt)
Vertreten durch Geschäftsführer Matthias Alram
Adresse: Heuweg 5 – 86720 Nördlingen Tel: +49 (0)9081 2504908
Fax: +49 (0)9081 2504909 E-Mail-Adresse: info@testprobes.net
Handelsregister: Augsburg Handelsregisternummer: HRB 27034 Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE283450617
nachfolgend ELCON genannt, der Vertrag zustande.

2. Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neue Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich/den Bereichen Prüfmitteltechnik für die Elektroindustrie über die bekannten Bestellweg geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung des Kataloges verwiesen.

3. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Anbgebots durch die Kundenbestellung dar, das ELCON dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:
– Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl)
– Einlegen des Angebots in den Warenkorb
– Betätigen des Buttons ‘bestellen’
– Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
– Auswahl der Bezahlmethode
– Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben – Betätigen des Buttons ‘kostenpflichtig bestellen’
– Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist
Bestellungen können über Fernkommunikationsmittel (Telefon/E-Mail/Fax) aufgegeben werden, wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst:
– Übersendung der Auftragsbestätigung, wenn gewünscht
– Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist
Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande. Die automatisch erstellte und versandte Bestellbestätigung stellt keine entsprechende rechtsverbindliche Erklärung dar. Der Vertrag kommt auch durch die Zusendung der Ware oder Erbringung der Dienstleistung zustande.

4. Vertragsdauer
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von ELCON.

5. Vorbehalte
ELCON behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Die Angebote von ELCON dargestellte Leistung ist beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung. ELCON behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.

6. Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
– Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung sowie Rücknahmegebühren/Einlagerungsgebühren.
– Preise verstehen sich netto ab Werk bzw. bei Realisierung der Lieferung/Leistung an der jeweiligen Verwendungsstelle netto frei Standort Auftraggeber. Ausgewiesene Alternativpositionen sind zusätzliche Angebote und als solche nicht in den Endpreis des jeweiligen Angebotes eingerechnet. Preissteigerungen im Materialeinkauf oder Teuerungszuschläge werden bei verspäteter Angebotsannahme/Auftragsabwicklung angepasst bzw nachberechnet.
– Sofern sich die dem Vertrag zugrundeliegenden Stahlpreise, NE-Metall-Preise, Energiekosten wesentlich erhöhen – beispielsweise durch Störung der Geschäftsgrundlage (Force-Majeure-Klausel), ist der Auftragnehmer zu einer Anpassung des Vertragspreises nach billigem Ermessen auch zur Nachberechnung bereits bezahlter Proforma-u. Rechnung berechtigt. (z. B. Bei Naturkatastrophen, Krieg, Aufstände oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbarer Ereignisse (Betriebsstörungen aller Art, Störungen bei der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streik, rechtmäßige Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung behördlicher Genehmigungen, sonstige behördliche Maßnahmen oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten verursacht wurden, die ELCON nicht zu vertreten hat.) Soweit nach Vertragsschluss bis zur Ausführung des Auftrages für uns nicht vorhersehbare Kostenerhöhungen, z.B. durch Erhöhung von Lohn oder Materialkosten oder Einführung bzw. wesentliche Erhöhung von Steuern oder Zöllen, eintreten, sind wir berechtigt, die Preise im Rahmen der veränderten Umstände und ohne Berechnung eines zusätzlichen Gewinnes anzupassen.

7. Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Rechnung bei Lieferung, Lastschrifteinzug, Nachnahme. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit der Lieferung verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Der Rechnungsbetrag wird vom Anbieter mittels Lastschriftverfahren auf Grundlage der Einzugsermächtigung durch den Kunden von dessen angegebenem Konto eingezogen. Bei Lieferung gegen Nachnahme wird der Nachnahmebetrag bei Zustellung bar an den Zusteller gezahlt, wobei der Zusteller eine Nachnahmegebühr erhebt. Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

8. Lieferbedingungen
Lieferungen innerhalb der EU (einschließlich DE) erfolgen CPT (Fracht bezahlt bis) Zielanschrift mit Frachtverrechnung.
Lieferungen außerhalb der EU erfolgen FCA (frei Frachtführer) Nördlingen.
Die genannten Lieferbedingungen gelten soweit nicht anders vereinbart.
Von ELCON in Aussicht gestellte Fristen und Termine für Lieferungen und Leistungen gelten stets nur annähernd, es sei denn, dass ausdrücklich eine feste Frist oder ein fester Termin zugesagt oder vereinbart wurde. Sofern Versendung vereinbart wurde, beziehen sich Lieferfristen und Liefertermine auf den Zeitpunkt der Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder einen sonstigen mit dem Transport beauftragten Dritten.
ELCON haftet nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, Krieg, Aufstände) oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbarer Ereignisse (Betriebsstörungen aller Art, Störungen bei der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streik, rechtmäßige
Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung behördlicher Genehmigungen, sonstige behördliche Maßnahmen oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten) verursacht wurden, die ELCON nicht zu vertreten hat.
Sofern solche Ereignisse ELCON die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist, ist ELCON zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Hindernissen von vorübergehender Dauer verschieben sich die Liefer- und Leistungsfristen um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Auftraggeber infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung und Leistung nicht mehr zuzumuten ist, kann er durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt ist unverzüglich zu erklären.
Gerät ELCON mit einer Lieferung oder Leistung in Verzug oder wird ELCON eine Lieferung oder Leistung gleich aus welchem Grund unmöglich, so ist die Haftung von ELCON auf Schadenersatz nach Maßgabe beschränkt.
VI. Erfüllungsort
Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich nach 10 – 14 Werktagen. Die Regellieferzeit beträgt 10 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die Bestellung entweder aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist oder die Bestellung wird vom Hersteller verschickt, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist.nHat der ELCON ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere durch höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat ELCON das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.

9. Gewährleistung
Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. ELCON wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde Unternehmer ist. Ist der Kunde Unternehmer, wird für Gebrauchtwaren (bereits bei Erstbenutzung von Gefederten Kontaktstiften) die Gewährleistung ausgeschlossen. Insbesondere gibt es keine Gewährleistung auf Gefederte Kontaktstifte bei unsachgemäßen Einsatz. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung ELCON oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

10. Vertragsgestaltung
ELCON gewährt dem Kunden Skonto in Höhe von 2% bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungstellung. Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über. Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen.

11. Widerrufsrecht und Kundendienst
Auf die Kunden, die Unternehmer sind, sind die Vorschriften für Fernabsatzverträge nicht anwendbar. Daher steht diesen Kunden kein entsprechendes Widerrufsrecht wegen Fernabsatzvertrag zu. ELCON räumt ein solches auch nicht ein.

12. Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen von ELCON, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung von ELCON oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

13. Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen ELCON dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz von ELCON.

14. Datenschutz
Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden von ELCON Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. ELCON gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit ELCON Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs im des Internet-Auftritts von ELCON werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden: ELCON Testprobes UG (haftungsbeschränkt), Matthias Alram, Heuweg 5, 86720 Nördlingen +49 (0)9081 2504908 info@testprobes.net.

15. Salvatorische Klausel: Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.